Wer wird neuer Pr?sident in Mexico??

[apolda01]

Oh, ich sah grad das Datum!
Ich ?b noch ein bisschen... :rolleyes:

Hallo Chinguarime,

trotzdem ein sehr interessanter Bericht, ich vermute die Deutschen waren
von Schalke Nordkurve und haben einen Hooligan Urlaub gemacht. :wacko:

Gruss

Apolda01

[Chinguarime]

Oh, ich sah grad das Datum!
Ich ?b noch ein bisschen... :rolleyes:

[Chinguarime]

Stimmt, ist schwierig was zu finden.
Nicht direkt der Renner, aber auch interessant:

http://www.gmx.net/de/themen/nachrichten/ausland/amerika/2286610.html

Obwohl bei mir GMX gleich nach der Bildzeitung rangiert...

[apolda01]

Hallo Santiago,

in Mexiko geht es ja hoch her. In Deutschland spricht kein Mensch mehr ?ber
die dortige Situation. Der Renner ist momentan: Mindestens sieben Tote
Polizei st?rmt Gef?ngnis in Guatemala…..
Hier zu lesen: http://www.fr-aktuell.de/in_und_ausland/panorama/panorama/?em_cnt=977613


Gruss

Apolda01

[santiago]

Gestern ging es etwas rund im suedlichen Bundesstaat Oaxca ab. Dort gibt es seit Monaten Proteste der Lehrer Gewerkschaft, die von Woche zu Woche violenter eskalierten. Die Protestler sind auch der PRD zugerechnet. Die letzten paar Wochen ging man von Steinen auf Molotow Cocktails ueber, die Hauptstadt des Bundeslandes Oaxca ist fuer die Zentralregierung momentan so gut wie unregierbar.

Gestern eskalierte es weiter. Der Star Reporter von Tele Azteca befand sich in Oaxca in einem Garten eines Luxushotels, um den Govaneur Oaxcas zu interviewen. Auf der Strasse befand sich der Mob, die es ebenfalls auf den Gouvaneur abgesehen haben.
Sie sahen TV Azteca u. Ricardo Rocha, "kombinierten" den Zusammenhang mit dem Govaneur u. stuermten die Hotel Anlage. Alles wurde von zwei Kameras gefilmt. Der erste Kamera Mann hatte nicht so viel Glueck, wurde verpruegelt, der Reporter Ricardo Rocha wurde von den "revolutionaeren Lehrern" gefangen genommen u. "verhoert".  In der Zwischenzeit suchten Anhaenger der aufgebrachtem Masse im Hotel Zimmer fuer Zimmer ab, sie wollten ja den Govaneur, im TV hiess es, sie wollten ihn lynchen.

Die Regierung bleibt sehr zurueckhaltendend. Einige Hardliner der Fox Regierung sprechen sich fuer eine harte Aktion aus, Regierungstruppen, Spezial Polizei. Aber das waere dem Fox wirklich nicht zu raten. Noch sind die Leute hier einigermassen ruhig, aber der "angebliche Wahlbetrug" u. dass Felipe Calderon den Praesidenten Stuh besetzen wird - sowas wurmt....

Und wenn die Regierung jetzt auf "starken Mann" in Oaxca machen will, das koennte dicke ins Auge gehen. Und Fox weiss das.

In der Zwischenzeit raet die U.S. Botschaft Amerikanische Buerger davon ab, in den Sueden Mexicos zu fahren.

Gruss
Santiago

[santiago]

Mexiko mit zwei Pr?sidenten
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/23/23577/1.html

Apolda01

Hallo Apolda,

genau so ist es. Die Situation wuerde ich mittlerweile als KRANK bezeichnen.

AMLO macht, was er machen MUSS, er wurde ganz gemein um die Praesidentenschaft betrogen, da geht kein Weg daran vorbei.

Dass er sich zum Gegenpraesidenten, war ein harter Schlag fuer die Fox Regierung. Momentan raechen sie sich verbal, mit allen Institutionen, die ihnen zur Verfuegung stehen. U.a. die katholische Kirche. Gestern sagte der Kardenal von Guadalajara:

Mexico hat einen legitimen Praesidenten u. der heisst Felipe Calderon. Aber "Der Andere" rief sich jetzt selber auch zum Praesidenten aus. Aber das macht nichts, gestern rief ich meinen Gaertner auch zum neuen Praesidenten aus...   Hohn, der blanke Hohn.

Und heute der Justizminister: Freilich  kann sich AMLO von seinen Anhaengern zum Praesidenten  ausrufen lassen, sowie eine "Faschingsgilde" ihren Faschingsprinzen proklamiert". Er kann sich auch Orden, Zepter u. Krone kaufen, aber nur im privatem Charakter. Wenn er "ofiziell" werden moechte, dann werden wir gegen ihn vorgehen, wegen Amtsanmassung....

Das wird nicht lange so gut gehen....

Gruss
Santiago

[apolda01]

Mexiko mit zwei Pr?sidenten
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/23/23577/1.html

Apolda01

[apolda01]

Opposition beendet Blockaden in Mexiko-Stadt
 
Nach fast sieben Wochen haben die Anh?nger des unterlegenen mexikanischen Pr?sidentschaftskandidaten Andres Manuel Lopez Obrador ihre Stra?enproteste im Zentrum der Hauptstadt beendet. Gleichzeitig k?ndigten sie aber an, ihren "zivilen Widerstand" fortzusetzen.
Eine Million Menschen zu Massenkundgebung erwartet
Bereits am Donnerstag hatten die Demonstranten mit der R?umung des Zocalo, dem zentralen Platz von Mexiko-Stadt, und der Hauptverkehrsstra?e, der Reforma, begonnen. Lopez Obrador hatte dies zugesagt, damit die Streitkr?fte am Wochenende eine Milit?rparade zum Unabh?ngigkeitstag des Landes abhalten k?nnen. Direkt im Anschluss an die Parade ist eine Massenveranstaltung geplant, in der ?ber die Ausrufung des fr?heren B?rgermeisters von Mexiko-Stadt zum Gegenpr?sidenten entschieden werden soll. Der Linkspolitiker erwartet dazu eine Million Menschen.
Das Zeltlager, das den Verkehr in der Millionenmetropole massiv behindert hatte, werde anschlie?end nicht wieder errichtet, erkl?rte ein Sprecher der Opposition. Der Rechtsliberale Felipe Calderon war in der vergangenen Woche nach monatelangem Streit um das Wahlergebnis vom obersten Wahlgericht des Landes offiziell zum Wahlsieger und damit zum Nachfolger seines Parteifreundes Vicente Fox erkl?rt worden. Der Stimmenabstand zu Lopez Obrador betrug weniger als 0,6 Prozentpunkte.
Proteste seit den Wahlen am 2. Juli
Calderon soll sein Amt am 1. Dezember antreten. Die Anh?nger des linken Oppositionsf?hrers hatten seit Anfang August mit ihrem Zeltlager gegen die umstrittene Niederlage bei den Wahlen vom 2. Juli protestiert. Sie glauben, dass Lopez Obrador um den Sieg betrogen wurde. Quelle: tagesschau.de

http://www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=1547498/578w12/

Apolda01

[santiago]

Eine neue mexikanische Revolution
von Roger Burbach
The Guardian / ZNet 07.09.2006

Die Entscheidung des staatlichen Wahlgerichts, den Konservativen Felipe Calderon zum Sieger der hei?umstrittenen mexikanischen Pr?sidentschaftswahl vom 2. Juli zu k?ren, r?ckt Mexiko ein St?ck n?her an die soziale Explosion. Zwar gibt das Gericht zu, Calderon habe in seinem Wahlkampf "gegen die Normen der ?ffentlichen Ordnung" versto?en - vor allem, was die Rolle der Vereinigung der Gesch?ftsleute angeht, die tollw?tige TV-Spots gegen den Kandidaten der Linken, Andres Miguel Lopez Obrador, sendete. Nichtsdestotrotz weigert sich das Gericht, die Rechtm??igkeit der Wahl grunds?tzlich infrage zu stellen bzw. die Stimmenausz?hlung zu wiederholen. Beides war von der linken Opposition gefordert worden.

Lopez Obrador wies die Entscheidung des Gerichts umgehend zur?ck. Eine "privilegierte Minderheit" habe die Kontrolle ?ber die Institutionen Mexikos ?bernommen, so Obrador. "Das Land wird in Tr?mmern gehalten und die Mehrheit in Armut". F?r den 16. September* fordert Obrador die Einberufung einer Demokratischen Nationalversammlung, um "eine Regierung zu ernennen, ausgestattet mit der Legitimit?t, die Ordnung in der Republik und die verfassungsm??ige Ordnung wiederherzustellen".

W?hrend Obrador diese Forderung erhebt, kontrollieren seit 37 Tagen Zehntausende seiner Unterst?tzer das Zentrum von Mexiko City, rund um den Zocalo, den wichtigsten historischen Platz des Landes. Auch das restliche Mexiko wurde von Unruhen erfasst - vor allem die Stadt Oaxaca im S?den, wo rund 350 Volksorganisationen de facto den Aufstand proben und die Kontrolle ?ber die Stadt ?bernommen haben. Sie fordern die Amtsenthebung des Gouverneurs ihres Bundesstaates. Zwar steht die Bewegung in Oaxaca in keinem direkten Zusammenhang mit der Pr?sidentschaftswahl, doch beides ist ein Spiegel der tiefen Unzufriedenheit der vergangenen Jahre. Diese Unzufriedenheit hat bereits zu mehreren Aufst?nden gef?hrt - beispielsweise in Chiapas, Mexikos s?dlichstem Bundesstaat oder in San Salvador Atenco, einer Stadt, die an die Hauptstadt Mexiko City grenzt.

Einige politische Beobachter - wie Denise Dresser vom mexikanischen 'Autonomous Technical Institute' - anerkennen die Legitimit?t des politischen und ?konomischen Programms der Linken zwar weitgehend, bedauern aber gleichzeitig, dass "Lopez Obrador sich weigert, mehr zur Mitte zu r?cken und seine Forderungen zu modifizieren", so Dresser. "Er sagt, "zur H?lle mit den Institutionen", das k?nnte das Land auseinanderrei?en".

Das eigentliche Problem Mexikos geht wesentlich tiefer. Das alteingesessene Politestablishment und das Wahlgericht (zuvor das Staatliche Wahlinstitut) zeigen sich gegen?ber Lopez Obrador zu keinerlei Konzessionen bereit. Schon bescheidene Zugest?ndnissen, so ihre Bef?rchtung, k?nnten das Privilegiensystem insgesamt zum Einsturz bringen.

Obradors Wahlkampfmotto war radikal: "F?r das Wohl aller, die Armen (kommen) an erster Stelle". Sein Wahlkampfprogramm indes war eher reformerisch. In einem Land, in dem die H?lfte der Bev?lkerung unterhalb der Armutsgrenze lebt, versprach Obrador Beihilfen f?r die Alten und Krankenversorgung f?r die Armen. Er versprach die Schaffung von Millionen neuer Jobs - vor allem durch gro?angelegte Bauvorhaben zur Modernisierung des heruntergekommenen mexikanischen Transportwesens. Obrador versprach Neuverhandlungen ?ber das NAFTA-Abkommen mit den USA, insbesondere ?ber jene Bestimmungen, die den Import von subventioniertem Billiggetreide aus den USA zulassen. Die Zulassung dieser Importe unterminiert die b?uerlichen mexikanischen Getreideproduzenten.

Noch wichtiger aber ist sein Versprechen, die korrupten Wirtschaftsbeziehungen zwischen den B?rokraten an der Macht und der Gesch?ftswelt aufzubrechen. Jeder in Mexiko wei?, Bestechung und Schmiergeldzahlungen sind im ganzen Land an der Tagesordnung. Ein Gro?teil des nationalen Reichtums wird abgesahnt - zum Schaden der Arbeiter und Armen. Dieses System existierte schon unter den PRI-Regierungen. Besonders dreist wurde es allerdings unter dem bisherigen Pr?sidenten Vincente Fox und seiner PAN-Partei. Noch st?rker als die PRI, die Partei der Institutionellen Revolution, ist die PAN, die Partei der Nationalen Aktion, eine Partei der alteingesessenen Gesch?fteliten. Lopez Obrador droht damit, dieses System des Insider-Kuhhandels und der Korruption aufzubrechen, und nicht nur das, er proklamiert Einkommens- und Gesch?ftssteuern f?r Reiche. Bislang winden sie sich regelm??ig heraus.

F?r die herrschende Klasse ist dies starker Tobak. Eine eingehende ?berpr?fung des Wahlprozesses und eine ?ffnung der Wahlboxen f?r eine erneute Stimmenausz?hlung k?nnen sie auf keinen Fall dulden, die Wahl wimmelte nur so von Unregelm??igkeiten. Genau diese privilegierte Minderheit ist es, die Mexikos Massen und Lopez Obrador radikalisiert.

Die mexikanische Geschichte kennt zwei gro?e soziale Aufst?nde. Der erste fand 1810* statt - im Rahmen der Unabh?ngigkeitsbewegung - der zweite w?hrend der Mexikanischen Revolution, die 1910 begann. Deren Ausl?ser war eine Wahlf?lschung durch Diktator Diaz. Zum 16. September* findet in Mexiko City eine Milit?rparade statt. Am selben Tag wird eine gro?e Volksversammlung zusammentreten und ?ber die Schaffung einer authentischen Demokratie und einer Parallelregierung f?r Mexiko diskutieren. Vier Jahre vor dem hundertsten Geburtstag der Mexikanischen Revolution k?nnte dies zu einer neuen mexikanischen Revolution f?hren.


Anmerkung: der Autor vergass den dritten grossen sozialen Aufstand: Der Christero Krieg 1926 - 1929, als der damalige Praesident Elias Plutarco Calles die Kirchens schliessen liess.

Santiago

[santiago]

HEUTE PASSIERTE HIER DAS UNDENKBARE:


Seit 1923 jedes Jahr zum 15. September (Nationalfeiertag) geht der jeweilige Praesident auf den Balkon des Nationalpalasts am Zocalo in Mexico City u. ruft unter Pomp u. Trompeten um 10.30 p.m. dreimal "Viva Mexico" u. zieht den Strang der "Freiheitsglocke". Jedes Jahr, die wichtigste nationale  Zeremonie des Praesidenten.
 
Lopez Obrador kuendigte heute an, er wird ebenfalls am Zocalo praesent sein. Mit ungefaehr 1 Million Anhaengern. Und ebenfalls die Unabhaengigkeit feiern. Und ebenfalls "Viva Mexico" raus schreien.
 
FOX SAGTE HEUTE AB, DIESE ZEREMONIE ZU VOLLSTRECKEN.
 
Das hat es noch nie in der Geschichte Mexicos gegeben, dass ein Praesident an diesem event nicht anwesend ist. Fox hat Angst. Es koennte passieren, wenn er "Viva Mexico" schreit, dass einige Leute so eine Sauwut auf Fox bekaemen, dass sie den National Palast stuermen koennten. Und wie willst Du 1 Million Menschen aufhalten.
 
Ja, das seit 70 Jahren bestehende mexicansiche System ist jeden Tag bruechiger.

Gruss
Santiago
 

[santiago]

Jetzt ist es ofiziell:

Felipe Calderon ist der neue Praesident hier fuer die kommenden 6 Jahre u. somit auch die Reaktion. (schlimmes Wort, was).

Und das ist unwiderruflich. Es wurden keine Stimmen mehr nach gezaehlt. Es riecht nach Betrug, viele Leute sehen es so. Lopez Obrador hat jetzt zum pazifistischem Widerstand aufgerufen. Das war aber eher was fuer Ghandi, fuer Mexicaner ist sowas eher ein Zeichen fuer Schwaeche.

Mal sehen wie es weiter geht, vorlaeufig keine rauchenden Colts, das ist schon mal gut so. Aber 6 Jahre Neo Liberale Politik, das ist auch nicht so gut. Beide Sachen koennen fuer eine Nation toedlich sein.



Gruss
Santiago

Es wird weitergehen. Hier eine Uebersetzung eines Artikels eines politischen investigators:

allen, die meinen diese Bewegung waere eh aus Venezuela, Cuba oder sonstwo gesteuert, allen die sich lustig machen, allen die glauben das Ganze waere nur ein wohlinsziniertes Theater, die Lopez Obrador fuer eine Gefahr fuer Mexico, den naechsten Hitler oder einfach bekloppt halten, die seit Monaten dieselben platten Argumente benutzen, die behaupten die vom Fuehrer aufgestachelten Massen wuerden bald pluendernd und brandschatzend durch das Land ziehen, die Lopez Obrador einen Luegner, Populisten und Demagogen schimpfen, moechte ich mal ganz deutlich meine Meinung sagen: wartet doch mal ab, das faengt gerade erst an.

Wir schreiben heute den 14. September. bis zur Amtsuebernahme durch Felipe de Jesus Calderon Hinojoso fehlen noch ueber drei Monate. Das politische System ist aber, meiner Ansicht nach, schon so verrottet, das es diese 3 Monate schwerlich ueberstehen duerfte. Vielleicht sind am 1.Dezember gar keine Aktionen des zivilen Ungehorsams mehr noetig, vielleicht kracht der morsche Haufen vorher schon zusammen. ich habe das Gefuehl, die meisten hier im Land koennen nur schwer die Bedeutung dieser Entwicklung bemessen. Das arme Volk wacht auf, zweifelt an der Propaganda und laesst sich nicht mehr fuer dumm verkaufen. Die Zeit der Pri-Pan Clique laueft ab, langsam, aber sicher. das haben die Herren nicht begriffen. Ist ja auch schwer nach 70 Jahren. 70 Jahre lang ging in diesen Kreisen der volle Becher um, nun haben sie Angst. Angst vor dem Verlust ihrer (gewinnbringenden) Privilegien. Politik war immer etwas fuer die Oberen, auf einmal merken die Leute auf der Strasse, dass sie auch Politik machen koennen, ihre Politik, gewaltfrei, geordnet und mit viel, viel Hoffnung.

 Hoffnung auf Verbesserung ihrer Lebensbedingungen.

Und keiner wird abstreiten wollen, das die Armen die Mehrheit sind.

Fazit: wer zuletzt lacht, lacht bekanntlich am besten!


Gruss
Santiago

[santiago]

Jetzt ist es ofiziell:

Felipe Calderon ist der neue Praesident hier fuer die kommenden 6 Jahre u. somit auch die Reaktion. (schlimmes Wort, was).

Und das ist unwiderruflich. Es wurden keine Stimmen mehr nach gezaehlt. Es riecht nach Betrug, viele Leute sehen es so. Lopez Obrador hat jetzt zum pazifistischem Widerstand aufgerufen. Das war aber eher was fuer Ghandi, fuer Mexicaner ist sowas eher ein Zeichen fuer Schwaeche.

Mal sehen wie es weiter geht, vorlaeufig keine rauchenden Colts, das ist schon mal gut so. Aber 6 Jahre Neo Liberale Politik, das ist auch nicht so gut. Beide Sachen koennen fuer eine Nation toedlich sein.



Gruss
Santiago

[santiago]

In zwei Stunden u. 10 Minuten wird um 19.00 Uhr lokale Zeit Lopez Obrador eine Ansprache an das Volk halten. Davon haengt es ab, ob das Land u. das Volk geteilt wird. In der Bevoelkerung gibt es jetzt drei Stroemungen.

1. Die, welche Felipe Calderon unterstuetzen

2. Die militante Fraktion der PRD

3. Die Unentschlossenen.


Heute abend werden wir mehr wissen.

VIVA MEXICO

Santiago

[apolda01]

Nach wochenlangem Streit

Calder?n zum Wahlsieger in Mexiko erkl?rt

Zwei Monate nach der Pr?sidentenwahl in Mexiko ist der rechtsliberale Politiker Felipe Calder?n zum Sieger und damit zum Nachfolger von Staatschef Vincente Fox erkl?rt worden. Die sieben Richter am Bundeswahlgericht stimmten nach Beratungen schlie?lich einstimmig daf?r, die Wahl f?r g?ltig zu erkl?ren. Nach der Pr?fung von mehreren Nachz?hlungen sprach Gerichtspr?sident Leonel Castillo von einem Vorsprung von 233.831 Stimmen f?r Calder?n vor dem linksgerichteten Kandidaten Andr?s Manuel L?pez Obrador.
Richterin: "Es gibt keine perfekten Wahlen"
Richterin Alfonsina Berta Navarro Hidalgo erkl?rte, das Gericht habe Hinweise auf Probleme bei der Wahl gefunden, aber es seien nicht genug, um die Wahl zu annullieren. "Es gibt keine perfekten Wahlen", sagte die Richterin.
W?hrend die Nationale Aktionspartei (PAN) von Calder?n schon auf eine Siegesfeier vorbereitet war, bekr?ftigte das Lager der Linken seinen Widerstandswillen. Hunderte von Anh?ngern Obradors, der die Entscheidung des Gerichts nicht akzeptieren will, verbrachten die Nacht zum Dienstag vor dem Geb?ude des Bundeswahlgerichts. Zentrum des Widerstands aber ist der weiter besetzt gehaltene Zocalo, der zentrale Platz in Mexiko-Stadt.
Die Partei der Demokratischen Revolution (PRD) hat der regierenden PAN Manipulationen bei der Stimmenausz?hlung vorgeworfen. Nachz?hlungen in mehreren Wahlkreisen ergaben aber keine grundlegende ?nderung des knappen Vorsprungs f?r Calder?n. Die Entscheidung des Bundeswahlgerichts ist endg?ltig und kann nicht mehr angefochten werden.
Opposition denkt ?ber Parallelregierung nach
Der neue Pr?sident tritt am 1. Dezember die Nachfolge von Fox an. Bei einer abendlichen Ansprache auf dem Zocalo ging Obrador kaum auf die bevorstehende Entscheidung des Bundeswahlgerichts ein, sondern sprach vor allem von einer f?r den 16. September geplanten Nationalversammlung seiner Anh?nger. Diese soll entscheiden, ob eine Parallelregierung unter Obrador ausgerufen werden soll. Obrador hat eine neue Verfassung und einen "radikalen Umbau" des Landes angek?ndigt. "Die Tr?ume der M?nner und Frauen von heute werden die Realit?t von morgen", sagte der ehemalige B?rgermeister von Mexiko-Stadt.
Eskalation des Machtkampfs droht

Am 16. September k?nnte es zu einer Eskalation des wochenlangen Machtkampfs kommen, da an diesem Unabh?ngigkeitstag traditionell eine Parade der Streitkr?fte ?ber die Reforma stattfindet. Diese Hauptverkehrsstra?e wird aber ebenso wie der Zocalo seit mehr als einem Monat von den linksgerichteten Anh?ngern der PRD besetzt gehalten.

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5880752_REF3,00.html

Apolda01

[apolda01]

Wahlgericht in Mexiko best?tigt Wahlsieg Calderons

Das oberste Wahlgericht in Mexiko hat den Sieg des konservativen Politikers Felipe Calderon bei der Pr?sidentenwahl best?tigt, wie die Beh?rde nach einer vorl?ufigen Entscheidung mitteilte. Weiterhin wollten die Richter nun dar?ber beraten, ob die Wahl fair verlaufen ist.

Der Entscheidung war ein monatelanger Streit ?ber das Wahlergebnis vorausgegangen. Laut vorl?ufigem Ergebnis liegt Calderon von der regierenden Partei der Nationalen Aktion (PAN) mit etwa 244.000 Stimmen und damit 0,6 Prozent vor dem linken Herausforderer Andres Manuel Lopez Obrador, der sich um seinen Sieg betrogen f?hlt und zu Massenprotesten aufgerufen hat.

Bereits in der vergangenen Woche hatte das Wahlgericht die Einw?nde der Linksbewegung zur?ckgewiesen, wonach das Ergebnis bei der Stimmenausz?hlung verf?lscht wurde

http://www.orf.at/?href=http%3A%2F%2Fwww.orf.at%2Fticker%2F228929.html

Apolda01